Rechtsprechung
   BVerwG, 23.11.1988 - 6 C 68.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,2313
BVerwG, 23.11.1988 - 6 C 68.86 (https://dejure.org/1988,2313)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.1988 - 6 C 68.86 (https://dejure.org/1988,2313)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 1988 - 6 C 68.86 (https://dejure.org/1988,2313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beamter - Versetzung - Umzugsbereitschaft - Wohnbedarf - Bemessungsregeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 487
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 29.10.1992 - 2 C 19.90

    Beurlaubung anlässlich einer Entsendungsverfügung zur NATO; Ruhen des deutschen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts obliegt dem Dienstherrn keine aus der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht abzuleitende allgemeine Pflicht zur Belehrung seiner Bediensteten über alle für sie einschlägigen Vorschriften; dies gilt vor allem dann, wenn es sich - wie hier - um rechtliche Kenntnisse handelt, die zumutbar bei jedem Beamten - zumal bei einem Beamten des höheren Dienstes mit juristischer Vorbildung - vorausgesetzt werden können oder die sich der Beamte unschwer beschaffen kann (BVerwGE 44, 36 [BVerwG 13.08.1973 - VI C 26/70]; 52, 70 [BVerwG 10.02.1977 - III C 55/76]; 65, 197 [BVerwG 26.03.1982 - 1 C 29/81]m.w.N.; Urteile vom 15. Dezember 1980 - BVerwG 6 C 58.78 - sowie vom 23. November 1988 - BVerwG 6 C 68.86 - ).

    Den Erwägungen, die das Berufungsgericht im vorliegenden Fall bewogen haben, über die vom Bundesverwaltungsgericht anerkannten Ausnahmefälle hinaus (vgl. Urteil vom 23. November 1988 - BVerwG 6 C 68.86 - ) eine Hinweispflicht des Dienstherrn zu bejahen, vermag der Senat nicht zu folgen.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2015 - 7 B 16.14

    Beamtenversorgungsrecht; Versorgungsbezüge; Rückforderungsbescheid;

    Ein für die Versorgungsbehörde erkennbarer Irrtum beim Kläger, der eine Hinweispflicht des Dienstherrn begründen könnte (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 1988 - 6 C 68.86 - juris Rn. 17), lag ebenfalls nicht vor.
  • BVerwG, 27.04.2004 - 2 WD 4.04

    Umzug; Umzugswilligkeit; gemeinsame Wohnung; häusliche Gemeinschaft;

    Das Tatbestandsmerkmal der Umzugswilligkeit beschreibt eine innere, indiziell anhand objektiver und subjektiver Kriterien zu ermittelnde Einstellung des versetzten oder abgeordneten Bediensteten (vgl. Urteil vom 23. November 1988 - BVerwG 6 C 68.86 - ZBR 1990, 127>; Kopicki/Irlenbusch, a.a.O., § 2 TGV RNr. 3).
  • OVG Bremen, 18.12.2002 - 2 A 260/99

    Gewährung einer beamtenrechtlichen Versorgung aufgrund einer vertraglich

    So hat der Dienstherr den Beamten vollständig und zutreffend zu beraten, wenn der Beamte um eine Beratung nachsucht oder wenn eine solche deshalb veranlaßt erscheint, weil Gründe für die Annahme vorhanden sind, dass er Sach- oder Rechtslagen nicht oder nicht in ihrer Tragweite erfaßt (Plog/Wiedow/Beck/Lemhöfer § 79 Rn. 7; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis (5.) Rn. 370; BVerwG, U. v. 23.11.1988 - 6 C 68/86, NVwZ-RR 1989, 487-489; BGH, U. v. 27.10.1983 - II ZR 189/82, NVwZ 85, 936).
  • VG Bayreuth, 25.11.2014 - B 5 K 13.466

    Trennungsgeld; Anforderungen an die uneingeschränkte Umzugswilligkeit

    Beide Voraussetzungen greifen allerdings insoweit ineinander, als das mangelnde Bemühen um eine Wohnung am neuen Dienstort darauf schließen lässt, dass es dem Beamten in Wirklichkeit an dem zu fordernden Umzugswillen mangelt oder dieser nur bedingt gegeben ist (zum Ganzen BVerwG, U.v. 23.11.1988 - 6 C 68/86 - NVwZ-RR 1989, 487).

    Zwar gebührt dem an einen anderen Dienstort versetzten Beamten besondere Fürsorge (BVerwG, U.v. 23.11.1988 - 6 C 68.86 - NVwZ-RR 1989, 487).

  • VGH Bayern, 27.04.2010 - 14 ZB 08.2061

    Zulassungsantrag; Schadensersatz wegen Fürsorgepflichtverletzung;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich der Senat anschließt, löst eine Belehrungspflicht der vom Dienstherrn erkannte oder erkennbare Irrtum des Beamten in einem bedeutsamen Punkt aus (vgl. BVerwG vom 23.11.1988 Az. 6 C 68/86 juris RdNrn. 17, 18; BVerwG vom 27.9.2001 Az. 2 B 8/01 juris RdNr. 4; BVerwG vom 6.3.2002 Az. 2 B 3/02 juris RdNr. 5).

    Die geltend gemachte Abweichung des angefochtenen Urteils von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. November 1988 (Az. 6 C 68/86) rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).

  • VG Gelsenkirchen, 06.07.2011 - 1 K 5681/10

    Verlust der Dienstbezüge, Lehrer, Schulferien, konkretisierte Dienstpflicht

    BVerwG, Urteil vom 7. April 2005 - 2 C 5.04 -, DVBl. 2005, 1138 (1143), juris, Rdnr. 59; Urteil vom 23. November 1988 - 6 C 68/86 -, NVwZ-RR 1989, 487, juris, Rdnr. 17; Battis, Bundesbeamtengesetz, § 78 Rdnr. 9.
  • BVerwG, 30.10.2003 - 2 A 1.03

    Auslandstrennungsgeld; Widerruf der Umzugskostenvergütungszusage; Kenntnis des

    Denn das mangelnde Bemühen um eine Wohnung am neuen Dienstort oder die Tatsache, dass Bemühungen an unangemessenen Ansprüchen des Beamten gescheitert sind, lassen darauf schließen, dass der Beamte nicht oder nur bedingt umzugsbereit ist (vgl. Urteil vom 23. November 1988 - BVerwG 6 C 68.86 - Buchholz 264 LUmzugskostenR Nr. 2 S. 3; vgl. auch Beschluss vom 19. April 2002 - BVerwG 10 B 1.02 - Buchholz 264 LUmzugskostenR Nr. 6 S. 1).
  • OVG Saarland, 26.06.2006 - 1 R 18/05

    Hinweispflichten des Dienstherrn gegenüber seinen Beamten

    Diese Grundsätze betreffen in erster Linie Hinweispflichten im Zusammenhang mit Leistungen des Dienstherrn an den Beamten vgl. BVerwG, Urteile vom 30.1.1997 - 2 C 10/96 -, BVerwGE 104, 55 = ZBR 1997, 231, vom 29.10.1992 - 2 C 19/90 -, ZBR 1993, 182, vom 23.11.1988 - 6 C 68/86 -, ZBR 1990, 127, und vom 11.2.1977 - VI C 105/74 -, BVerwGE 52, 70 (79).
  • BVerwG, 22.03.2017 - 5 A 31.16

    Trennungstagegeld und Reisebeihilfe; uneingeschränkte Umzugsbereitschaft

    Uneingeschränkte Umzugswilligkeit im Sinne von § 12 Abs. 2 Satz 1 BUKG beschreibt eine innere, indiziell anhand objektiver und subjektiver Kriterien zu ermittelnde Einstellung des Berechtigten (BVerwG, Urteile vom 23. November 1988 - 6 C 68.86 - Buchholz 264 LUmzugskostenR Nr. 2 S. 3 und vom 27. April 2004 - 2 WD 4.04 - BVerwGE 120, 350 ).
  • BVerwG, 09.11.1990 - 6 C 14.88

    Recht der Soldaten: Begriff der Fachausbildung i.S. von § 5 SVG

  • VG Regensburg, 22.09.2010 - RO 1 K 10.521

    Wiederaufgreifen des Verfahrens oder Rücknahme des bestandskräftigen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2000 - 12 A 1089/99

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Berufssoldaten auf Bewilligung von

  • BVerwG, 09.11.1990 - 6 C 13.88

    Auslegung des Klagebegehrens im Verwaltungsprozess im Sinne einer Abgrenzung der

  • VG München, 23.07.2009 - M 17 K 09.1634

    Beihilfe; Höchstbeträge zu Aufwendungen für Heilbehandlungen

  • VG Ansbach, 17.06.2008 - AN 1 K 06.03608

    Verjährung von Besoldungsansprüchen; Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände

  • BVerwG, 03.08.1990 - 6 B 39.89

    Anspruch auf Bewilligung von Trennungsgeld - Hinderung an einem Umzug durch

  • BVerwG, 10.01.1992 - 10 B 9.91

    Rechtsmittel

  • VG Köln, 23.11.2011 - 19 K 82/10

    Verpflichtung eines Landes zur Information über die Veränderung des

  • VG Bayreuth, 09.03.2020 - B 5 K 18.195

    Zuweisung einer angemessenen Staatsbedienstetenwohnung wegen Wohnungsmangels

  • VG Saarlouis, 17.02.2009 - 3 K 309/08

    Erhebung der Verjährungseinrede durch den Dienstherrn trotz Fehler bei der

  • VG Bayreuth, 30.05.2008 - B 5 K 07.365

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der dem Dienstherrn obliegenden

  • VG Cottbus, 08.08.2018 - 4 K 2103/17

    Beihilfen, Reise- und Umzugskostenvergütungen, Trennungsentschädigungen

  • VG München, 11.02.1992 - M 5 K 91.638

    Antrag auf Bewilligung von Trennungsgeld

  • VG Berlin, 09.09.1994 - 5 A 669.91

    Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht; Allgemeine

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht